Allgemeine Geschäftsbedingungen der Werbewelt Axmann GmbH & Co. KG (AGB WPA)
1. Geltungsbereich
1.1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für diese Werbeplattform innerhalb der elektronischen Medien der Firma Werbewelt Axmann GmbH & Co. KG (Anbieter) und weiterer Medien des Anbieters.
1.2.
Der Anbieter der Internetseite, die Firma Werbewelt Axmann GmbH & Co. KG, ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bestimmungen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der elektronischen Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung nicht, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Bei fristgemäßem Widerspruch wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt.
1.3.
Das Nutzen dieser Werbeplattform geschieht ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
2. Vertragsinhalt
2.1
Die Beteiligung an dieser Werbeplattform ermöglicht dem Nutzer, sich und/oder seine Organisation (Firma, Verein o. ä.) kostenfrei oder gegen Entgelt darzustellen.
2.2
Die Beteiligung an der Werbeplattform ermöglicht dem Nutzer ebenfalls, Produkte und/oder Dienstleistungen anzubieten und mit Interessenten in Kontakt zu kommen.
2.3
Der Leistungsumfang für die einzelnen Werbeoptionen ist gesondert beschrieben.
2.4
Bei der inhaltlichen Gestaltung seiner Darstellung (Texte und Bilder) ist der Nutzer nach Maßgabe der in Ziff. 7. dieser AGB genannten Einschränkungen weitgehend frei.
2.5
Die Inhalte werden durch den Nutzer bei Auftragserteilung festgelegt und dem Anbieter auf elektronischem Wege übermittelt.
2.6
Der Nutzer trägt die Verantwortung für die Richtigkeit seiner im Auftrag gemachten Angaben.
2.7
Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der auf den Plattformen bereitgestellten Informationen.
2.8
Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht. Für entstehende Datenverluste bei der eMail- und/oder Fax-Kommunikation übernimmt der Anbieter keine Gewähr.
2.9
Der Anbieter ist berechtigt, seine Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.
3. Vertragslaufzeit/Kündigung
3.1
Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich für die Betriebe von Gewerbetreibenden und selbstständig Tätigen. Ein Widerrufsrecht bzgl. des Vertrags besteht daher nicht.
3.2
Der schriftlich oder online erteilte Auftrag ist für den Nutzer verbindlich und gilt für die Mindestvertragslaufzeit. Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Freischaltung der Leistung durch den Anbieter nach vorheriger, vollständiger Entrichtung der Nutzungspreise.
3.3
Der Vertrag wird grundsätzlich mit einer Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Der Vertrag beginnt mit Annahme des Auftrages durch den Anbieter zu laufen. Er kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Wird er nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch um weitere 12 Monate. Sonderlaufzeiten (Einführungsangebote o. ä.) gelten bei der automatischen Verlängerung nicht.
3.4
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
3.5
Eine Kündigung kann nur über den Verwaltungsbereich (IHR EINTRAG > Vertragsdetails > Vertragskündigung >
PREMIUM-Mitgliedschaft kündigen) vorgenommen werden.
3.6
Die im Voraus bezahlten Beträge werden in einem Kündigungsfall nicht zurückerstattet, auch nicht anteilig.
4. Nutzungspreise/Zahlungsbedingungen
4.1
Die Preise für die Nutzung der Werbeplattform sind nach Werbeoptionen/Leistungsumfang gestaffelt; sie basieren auf der jeweils gültigen Preisliste zuzüglich der vom Gesetzgeber vorgegebenen Umsatzsteuer.
Für Österreich und die Schweiz: Auf den Übergang der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger und auf die Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers im Drittlandsgebiet wird hingewiesen (Reverse-Charge-Verfahren).
BASIS-Mitgliedschaft: Die BASIS-Mitgliedschaft beinhaltet die kostenlose Nutzung des WERBEPORTAL's.
Diese verfügt über begrenzten Funktionsumfang (Eintragsname, Straße, PLZ, Ort, Telefon, Mobil, Fax, E-Mail, 1 Internetseiten-Link, 2 Branchen oder Dienstleistungen, Logo, Öffnungszeiten, Karte, Statistik, Weiterempfehlung, Werbebanner & Textlink, Persönlicher Support, Support-LiveChat) und über unser Business-Netzwerk und unsere Social-Media-Kanäle (Facebook, Xing, Twitter, Linkedin, Pinterest und Instagram). Ein Upgrade von BASIS auf PREMIUM kann unter der Voraussetzung des Abschlusses eines PREMIUM-Vertrages mit Mindestvertragslaufzeit jederzeit durchgeführt werden.
PREMIUM-Mitgliedschaft: Der Nutzungspreis für die PREMIUM-Mitgliedschaft beträgt jährlich 54,00 Euro zzgl. 16% MwSt.
Für Österreich und die Schweiz: Auf den Übergang der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger und auf die Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers im Drittlandsgebiet wird hingewiesen (Reverse-Charge-Verfahren).
Die PREMIUM-Mitgliedschaft verfügt über vollen Funktionsumfang: Eintragsname, Beschreibung, Öffnungszeiten, Straße, PLZ, Ort, Kontaktperson, Telefon, Mobil, Fax, E-Mail, 3 Internetseiten-Links, 5 Branchen oder Dienstleistungen, Logo, Karte, Statistik, Vertragsdetails, Persönliche Daten, Events, Produkte, Posting-Board, Werbebox, Ihr Netzwerk, Videos, Galerie, B2B-Partner, Social-Media-Werbeservice, Suchmaschinenoptimierung, Kundenmeinung, Kundenwunsch, Weiterempfehlung, Werbebanner & Textlink - Affiliate, Persönlicher Support, Support-LiveChat) und über unser Business-Netzwerk und unsere Social-Media-Kanäle (Facebook, Xing, Twitter, Linkedin, Pinterest und Instagram).
4.2
Die Abrechnung des Premium-Eintrags erfolgt durch Rechnungsstellung. Der Nutzer stimmt einer Übersendung der Rechnungen per E-Mail nach den Verordnungen des Signaturgesetzes (SigG) und § 14 des Umsatzsteuergesetzes zu.
4.3
Nach Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit ist der Anbieter berechtigt, die Preise der allgemeinen Kostenentwicklung anzupassen. Erfolgt eine Preiserhöhung, so ist der Nutzer dazu berechtigt, den Vertrag außerordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.
4.4
Die Inanspruchnahme weiterer Leistungen ist gesondert zu vereinbaren.
4.5
Die Entgelte sind mit Beauftragung der Leistungen fällig und zahlbar unverzüglich nach Rechnungserhalt.
4.6
Gerät der Nutzer mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, ab Verzugseintritt Zinsen in Höhe von 8% p. a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen.
4.7
Der Anbieter behält sich die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens vor.
4.8
Kommt der Nutzer mit der Zahlung in Verzug, so hat der Anbieter das Recht, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen und die Informationen des Nutzers vom Zugriff durch die Besucher der Medien auszuschließen.
5. Veränderungen
5.1
Die Verantwortung für das Gesamtkonzept der Werbeplattform liegt ausschließlich beim Anbieter.
5.2
Der Nutzer versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein und die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
5.3
Der Nutzer ist für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Der Nutzer versichert ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind.
5.4
Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber dem Anbieter geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer beim Anbieter eingestellte Daten und Inhalte. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.
5.5
Der Nutzer ist für den Inhalt und die Einhaltung seiner Werbung und des darauf dargebotenen Angebotes selbst verantwortlich.
5.6
Der Nutzer wird dem Anbieter erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z. B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen und im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen treffen.
5.7
Das Layout der Anbieter-Website und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung vom Anbieter vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
6. Duldungspflichten/Haftung
6.1
Es wird eine durchschnittliche Erreichbarkeit der Werbeplattform im Jahresmittel zugesagt.
6.2
Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers dieser Plattform liegen (z. B. höhere Gewalt, Drittverschulden, Störungen im Internet) im Internet nicht zu erreichen ist.
6.3
Der Anbieter übernimmt nicht die Gewährleistung dafür, dass durch die Beteiligung an der Werbeplattform bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Schadensersatzansprüche können demnach hieraus auch nicht geltend gemacht werden.
6.4
Der Anbieter haftet nicht für unvorhersehbare und/oder im Verantwortungsbereich des Nutzers liegende Schäden.
6.5
Ebenso haftet er nicht für die Erreichbarkeit des Webservers. Eine Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt hiervon unberührt.
6.6
Die Werbeplattform kann auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet verweisen. Für alle diese Links gilt Haftungsfreistellung gegenüber dem Anbieter. Wir verweisen hierzu auf unsere ergänzenden Erklärungen zur Haftungsfreistellung, siehe http://www.das-werbeportal.de/impressum
6.7
Der Anbieter erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Internetplattform und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
6.8
Der Anbieter agiert nicht als Vermittler, Makler oder sonstiger Intermediär zwischen dem Nutzern und denjenigen Personen, die den Nutzern über das Internetportal bzw. die Suchmaschine kontaktieren.
6.9
Der Anbieter ist berechtigt, die Internetdomain des Internetportals zu wechseln, sofern der Anbieter die ursprüngliche Internetdomain des Internetportals aus zwingenden rechtlichen Gründen nicht mehr für die Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten nutzen kann. Der Anbieter wird in einem solchen Fall dafür sorgen, dass die neue Internetdomain für den Nutzern zumutbar ist, insbesondere im Hinblick auf ihren Namen und ihre Auffindbarkeit im Internet.
7. Urheberrechte
7.1
Der Nutzer hat eigenständig auf die Einhaltung von Urheber-, anderen Schutzrechten und strafrechtlichen Vorschriften zu achten; dies trifft insbesondere auf die Inhalte und Gestaltung der eigenen Werbebotschaften zu.
7.2
Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, seine Beteiligung an der Werbeplattform nicht dazu zu verwenden, Geschäfte oder Tätigkeiten auszuführen, die gesetzlich verboten sind oder für die Durchführung solcher Tätigkeiten zu werben.
7.3
Der Nutzer wird insbesondere keine Angebote online oder offline zugänglich machen, übermitteln oder verbreiten oder auf solche Informationen hinweisen, die pornographische oder jugendgefährdende Schriften darstellen, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, für eine terroristische Vereinigung werben, zu einer Straftat auffordern, ehrverletzende Äußerungen enthalten, das Ansehen der Plattform oder der Präsentations- und Werbeplattform schädigen können oder sonstige rechts- und sittenwidrige Inhalte enthalten.
7.4
Der Nutzer hält den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die mittelbar wegen Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer oder gesetz- bzw. vertragswidrigen Verhaltens des Nutzers gegen den Anbieter geltend gemacht wird.
7.5
Der Anbieter ist berechtigt, Informationen des Nutzers, die gesetzes- oder vertragswidrig erscheinen, von einer Speicherung auf dem Server auszunehmen, und/oder Verweise auf entsprechende Seiten zu entfernen.
7.6
Das Gleiche gilt, wenn der Anbieter von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte des Nutzers auf dieser Präsentations- und Werbeplattform zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen. Es besteht für den Anbieter keine Prüfungspflicht.
7.7
Der Anbieter ist berechtigt, solche Präsentationen, oder Verweise, die auf Webseiten verweisen, die Rechte Dritter verletzen könnten, ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.
7.8
Erbringt der Nutzer den Nachweis, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird der Anbieter die betroffenen Präsentationen oder Verweise wieder zugänglich machen.
7.9
Eine vom Nutzer beim Anbieter beauftragte Veröffentlichung kann im Einzelfall für den Nutzer Informationspflichten (Impressumspflichten) gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) auslösen. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich zu prüfen, ob eine von ihm beim Anbieter beauftragte Veröffentlichung gemäß § 5 TMG impressumspflichtig ist. Besteht eine solche Impressumspflicht, so ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter die für den Nutzer gemäß § 5 TMG vorgeschriebenen Angaben zur Verfügung zu stellen.
8. Schlussbestimmungen
8.1
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB WPA oder eines Vertrages zwischen den Betreibern und dem Nutzer ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
8.2
Für diesen Fall verpflichten sich beide Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesen AGB bzw. des Vertrages zum Ausdruck gekommenen Interesse von Betreiber und Nutzer am nächsten kommt.
8.3
Im Geschäftsverkehr zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart.
8.4
Erfüllungsort ist Otzing, Gerichtsstand ist Deggendorf.
Hinweise zum Datenschutz
Der Anbieter behandelt die personenbezogenen Daten ihrer Nutzer grundsätzlich vertraulich. Der Anbieter versendet Mitteilungen, insbesondere die Bestätigung über die Aufnahme der Daten in die der Anbieter-Datenbank und Passwörter, ausschließlich per unverschlüsselter E-Mail an den Nutzer.
Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten seiner Nutzer, soweit dies zur Erbringung der Dienstleistung der der Anbieter gegenüber seinen Nutzern erforderlich ist. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten seiner Nutzer ferner zur Beratung, Werbung und Marktforschung durch den Anbieter.
Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die Einstellung von Inhalten in seine Webseiten ohne Angabe von Gründen zu verweigern, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen, Inhalte aus der Datenbank zu löschen oder die Weiterleitung von Inhalten zu verhindern, wenn diese nicht den Richtlinien des Anbieters entsprechen, rechtswidrig sind oder durch Dritte beanstandet wurden.
Zur Bedienung des Such- und Ausschreibungsangebots speichert und nutzt der Anbieter personenbezogene Daten des Nutzers und erstellt bei Zugriffen des Nutzers Protokolldateien (sog. Cookies). Die Cookies übermittelt der Anbieter über den Webbrowser auf die Festplatte des von dem Nutzer eingesetzten Computers. Die Cookies bleiben auch nach Beendigung der Nutzung des Dienstangebots des Anbieters auf dem vom Nutzer eingesetzten Computer gespeichert. Die meisten Webbrowser ermöglichen es dem Nutzer, das übermitteln und speichern von Cookies zu verhindern und zu löschen oder die Nutzer vor der Speicherung der Cookies auf der Festplatte zu warnen.
Der Nutzer ist berechtigt, der Verwendung seiner Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung jederzeit schriftlich zu widersprechen. Zum Widerspruch die schriftliche Erklärung des Widerspruchs per E-Mail an info@das-werbeportal.de.
Einverständniserklärung zum Datenschutz
Ich bin damit einverstanden, dass der Anbieter meine personenbezogenen Daten nur im Rahmen der rechtlichen Bestimmungen für Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung verwendet.
Mir ist bekannt, dass ich dieses Einverständnis zur Übermittlung der Adressdaten zu Werbezwecken jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen kann. Zum Widerruf genügt die schriftliche Erklärung des Widerrufs der Einverständniserklärung per E-Mail an info@das-werbeportal.de.
Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. OS-Plattform) bereit. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen.
Die OS-Plattform ist unter dem folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr